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daveinitiv

Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #45: März 08, 2007, 17:42:30
Fest steht doch:
Es sind heute Dinge möglich, die das Grundgesetz ausdrücklich nicht vorgesehen hatte.  Ich denke da in erster Line an die Bundeswehreinsätze im Ausland, welche vor 20 Jahren schlichtweg undenkbar gewesen sind. Es wird halt an der Verfassung rumgeschraubt, bis der momentan gewünschte Zustand erreicht ist.

Gut, dann nenn' mir bitte konkrete Beispiele für das Raumschrauben an der Verfassung.

Nun bleibt es dir natürlich unbenommen, jeden der anders denkt als du, als geistigen Stammtischtiefflieger anzusehen.

Ich würde es sehr begrüßen, wenn du die Dinge nicht so hinstellen würdest, wie sie nicht sind oder es wenigstens so aussehen zu lassen. Wenn man meinen Post genau liest, sieht man, dass ich die Meinungsmache in den Medien und in der Öffentlichkeit kritisiere.

Ich erkenne dankend an, dass es in Deutschland eine Instanz gibt, die der Politik gelegentlich auch mal auf die Finger klopft. Man sollte aber auch nicht verkennen, aus welchen Quellen die Richter am  BVG kommen.

Aus welchen Quellen kommen sie denn?

elafonisi

  • Verbergnix
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #46: März 08, 2007, 20:41:44
Es gab meines Wissens nach bis jetzt um die 40 Grundgestzänderungen. Nur ein Beispiel Art. 10 GG wurde geändert um den großen Lauschangriff zu ermöglichen.

<Schulwissen an> Die Pateien haben ein Vorschlagrecht für die Verfassungsrichter, die dann mit 2/3 Mehrheit der Stimmen des Bundestages gewählt werden müssen. <Schulwissen aus>
Kungeleien sind da natürlich völlig ausgeschlossen. ;D

 
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #47: März 08, 2007, 21:11:58
Um die Verfassung zu ändern hat die große Koalition ja praktischerweise die nötige 2/3 Mehrheit - und schwups schon könnte dies und das verfassungsgemäß werden ...

Vom Zugriff des Gesetzgebers ausgenommen sind nur ganz wenige (ca. 20 oder so) - zugegeben zentrale - Paragraphen im Grundgesetz.


Möglichkeiten hat die Politik also. Und wenn man sich die Entwicklung anschaut werden die auch genutzt, bzw. angedacht. Siehe Gesetzgebung nach 11.9.01, siehe Interview oben mit dem zuständigen Innenminister.

daveinitiv

Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #48: März 09, 2007, 16:18:55
Es gab meines Wissens nach bis jetzt um die 40 Grundgestzänderungen.

Und das waren alles Änderungen im Bereich des Grundrechtskatalogs?

Nur ein Beispiel Art. 10 GG wurde geändert um den großen Lauschangriff zu ermöglichen.

Ach, ich dachte immer, es wurde für den Großen Lauschangriff der Artikel 13 geändert.

<Schulwissen an> Die Pateien haben ein Vorschlagrecht für die Verfassungsrichter, die dann mit 2/3 Mehrheit der Stimmen des Bundestages gewählt werden müssen. <Schulwissen aus>
Kungeleien sind da natürlich völlig ausgeschlossen.

Hm, hier dachte ich, dass die Richter zur Hälfte vom Bundesrat und zur anderen Hälfte von einem Richterwahlausschuss des Bundestages gewählt werden.
Aber interessanter Ansatz, dass du da prinzipiell von einer Kungelei ausgehst. Also du gehst da von dem Prinzip aus "Wenn-du so-entscheidest-wie-unsere-Partei-es-braucht-machen-wir-dich-zum-höchsten-Richter". Mit dieser Einstellung kann ich aber sehr gut nachvollziehen, dass du solche Thematiken wie diese hier im Thread dermaßen negativ siehst.

Um die Verfassung zu ändern hat die große Koalition ja praktischerweise die nötige 2/3 Mehrheit - und schwups schon könnte dies und das verfassungsgemäß werden ...

Und 2/3 des Bundesrates, das wollen wir doch nicht unter den Tisch fallen lassen, oder?

Vom Zugriff des Gesetzgebers ausgenommen sind nur ganz wenige (ca. 20 oder so) - zugegeben zentrale - Paragraphen im Grundgesetz.

Da hatte ich mal gelernt, dass die Artikel 1 und 20 durch den Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes speziell geschützt sind (Ewigkeitsgarantie), und dass Artikel 19 Absatz 2 Grundgesetz ausführt, dass der Wesensgehalt der Grundrechte nicht angetastet werden darf, möglicherweise hat sich das mittlerweile aber auch geändert.

Möglichkeiten hat die Politik also. Und wenn man sich die Entwicklung anschaut werden die auch genutzt, bzw. angedacht. Siehe Gesetzgebung nach 11.9.01, siehe Interview oben mit dem zuständigen Innenminister.

Natürlich gibt es Möglichkeiten, das hat ja auch mehr als seinen Sinn. Würde es nur ein starres Korsett geben, wie könnte der Staat auf dynamische Entwicklungen reagieren? Ein Staat und ein Volk entwickeln sich doch immer weiter.
Aber, es gibt für eine Verfassungsänderungen recht kräftige Schranken, da ist nichts mit "Wir-ändern-mal-eben-die-Verfassung". Und spätestens, und das schrieb ich ja schon, wenn eine Veränderung verabschiedet würde und diese gegen die geltenden Ideen/Vorgaben verstoßen würde, spätestens dann gibt es genügend Kläger, die eine Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anstoßen würden.
Wenn man natürlich annimmt (wie ich hier teilweise die Meinungen verstehe), dass eh alles nur gemauschelt wird, dann kann das natürlich alles nicht seine Wirkung entfalten. Nur ist es dann auch müßig darüber zu diskutieren, denn der Staat mit seinen Organen ist ja aus solch einer Sicht von Grund auf negativ.
« Letzte Änderung: März 09, 2007, 16:29:31 von daveinitiv »

Florian

  • Es lebe der König!
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #49: März 13, 2007, 18:44:11
Das Buhei um Zypries' Absage erinnerte mich, daß ich ja noch eine Antwort schreiben wollte. :)


Ich habe persönlich zwar ein gewisses Grundvertrauen ins BVG, aber ich finde schon, daß es hierzulande mit der Glorifizierung etwas übertrieben wird.

Natürlich werden die höchsten Richterstellen zwischen den Parteien ausgekungelt, oder sagen wir mal wertneutraler: verhandelt.
 Nur weil das einem alteingebürgerten Prozedere folgt und es meistens nicht die großen Wellen schlägt, heißt das noch lange nicht, daß hier nicht ganz genau kalkuliert und abgewägt wird, welche politische Grundströmung (nicht die Parteilinie) sich wie verankern lässt. Das gilt natürlich nicht nur fürs BVG, aber bleiben wir mal dabei.

Nun sind solche Verhandelungen und Abwägungen ja nicht per se schlecht. Existieren tun sie aber durchaus.

Auch haben sich die meisten Richter dann schon von irgendwelchen Verdächtigungen freigeschwommen. Tatsache ist aber schon auch, daß Insider offensichtlich wissen, welche Entscheidungen von welchem Senat im Einzelfall wahrscheinlicher sind, ein Konservativer wird eben nur selten ein echter Liberaler und umgekehrt.

Die oft behauptete totale Unabhängigkeit ist auch hinterfragenswert. Schließlich werden die BVG-Richter nicht auf Lebenszeit gewählt, sondern auf 12 Jahre. Sind sie noch relativ jung, wird sich der Wunsch nach einer anschließenden Tätigkeit einstellen. Ob nun Bundespräsident, Lotterie-Aufseher oder Universitätsdirektorin - ohne politische Freunde wird man das alles nicht. Einige "überraschende" Voten könnten also durchaus noch einmal eine negative Rolle spielen.
Nicht das ich irgendeinem/r (ehe.) Richter/in solche Gedanken vorwerfen wollte. Nur prinzipiell ausschließen kann man sie eben auch nicht.



Zur Ewigkeitsgarantie stellt sich mir halt die Frage, inwiefern man davon noch sprechen kann, wenn man Gesetze erlassen kann, die Ausnahmen von den angeblich so geschützen Paragraphen formulieren, eben wie es dem Artikel 10 und 13 widerfuhr.
Das will ich hier gar nicht mal so kritisieren, vor allem verwirrt es mich. "Ein bißchen tabu" gibt es in meinem Verständnis nicht. 
_______
Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut.
Thukydides

daveinitiv

Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #50: März 13, 2007, 19:03:42
ch habe persönlich zwar ein gewisses Grundvertrauen ins BVG, aber ich finde schon, daß es hierzulande mit der Glorifizierung etwas übertrieben wird.

Es geht ja nicht um heiß oder kalt, schwarz oder weiß. Absolutes Misstrauen ist genauso übertrieben wie absolutes Vertrauen. Beides wird in einer Demokratie auch nur schlecht funktionieren. Es ist immer irgendwo in der Mitte. Nur diese Unterstellungen á la "dann wird halt die Verfassung geändert" also nach dem Motto "Was nicht passt, wird passend gemacht" ist in meinen Augen einfach in einer sachlich geführten Diskussion fehl am Platz, weil das einfach nicht stimmt.

Zur Ewigkeitsgarantie stellt sich mir halt die Frage, inwiefern man davon noch sprechen kann, wenn man Gesetze erlassen kann, die Ausnahmen von den angeblich so geschützen Paragraphen formulieren, eben wie es dem Artikel 10 und 13 widerfuhr.
Das will ich hier gar nicht mal so kritisieren, vor allem verwirrt es mich. "Ein bißchen tabu" gibt es in meinem Verständnis nicht. 

Artikel 1 und 20 fallen unter die Ewigkeitsgarantie. Nicht 1 bis 20.

Florian

  • Es lebe der König!
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #51: März 13, 2007, 19:39:03
Ja, ich habe natürlich trotz aller Vorsicht den falschen Begriff gewählt. Danke für die Korrektur.

Was ich meinte: Der "Wesensgehalt" der Grundrechte darf nicht angetastet werden. Nun finde ich aber, daß das sehr wohl geschehen ist. Auch wenn das natürlich, daß sehe ich schon ein, immer Auslegungssache ist, so ist insbesondere der große Lauschangriff für mich der Sündenfall gewesen, der mich schon massiv zweifeln lässt. Das dann das BVG zwar strengere Regeln erlässt, aber keineswegs den ursprünglichen rigorosen Wesensgehalt wiederherstellt, verwirrt mich zwar nicht wirklich - bin ja Realist. Das hier aber irgendetwas nicht mehr zusammenpasst, diesen Eindruck habe ich schon.


Und zum Vertrauen/Mißtrauen: 
Ganz sachlich ist es vielleicht nicht, ich kann grundsätzliche Zweifel aber schon verstehen. Jede Woche dreimal wird stärkere Überwachung gefordert. Wenn unsere politische Elite die Verfassung nicht mehr ganz ernst nimmt, wie sie andauernd zeigt, wie soll man dann als Bürger noch ein langfristiges Vertrauen haben?
Gleichzeitig wird oft von denselben Politikern ein "Verfassungspatriotismus" und "Verfassungstreue" gefordert.
Dieser Zynismus bleibt eben nicht unbeantwortet.

_______
Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut.
Thukydides

daveinitiv

Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #52: März 21, 2007, 18:28:56
warlord, Ohren angelegt, in der Schweiz finden sie die Idee wohl auch nicht so schlecht.
http://www.gulli.com/news/schweizer-bundestrojaner-2007-03-07/
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #53: März 21, 2007, 19:07:20
Ja, schon klar. Das Thema ist anfang Jahr ja von hier zu Euch gewandert.  Leider.
_______
Complete liberty of contradicting and disproving our opinion, is the very condition which justifies us in assuming its truth for purposes of action; and on no other terms can a being with human faculties have any rational assurance of being right. (John Stuart Mill - On Liberty)
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #54: März 25, 2007, 00:47:53
2007 - Horch und Guck für die Sicherheit:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/87328/

daveinitiv

Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #55: April 01, 2007, 22:13:32
Der CCC hat wohl einen ganz perfiden Aprilscherz ersonnen

Zitat
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Bundestrojaner in ELSTER-Software entdeckt

April 01, 2007 (webmaster)
Untersuchungen des Chaos Computer Clubs ergaben, dass der Bundestrojaner über die aktuelle Version der Elster-Software verbreitet wird.
Seit dem 19. März 2007 wird die aktuelle ELSTER-Software für das Jahr 2006/2007 in der Version 8.1.0.0 [1] für den Steuerbürger bereitgestellt. Schon von Anfang an hegten Experten Zweifel an der Integrität der 18 MB großen .exe-Datei. Nach einer mehrtägigen intensiven Analyse fand der Chaos Computer Club (CCC) nun deutliche Hinweise, dass über die fragwürdige Software der sog. Bundestrojaner [2] verbreitet wird.

Der Bundestrojaner, kürzlich als neues Werkzeug des Überwachungsstaates in die Schlagzeilen geraten, soll das Ausspähen der gesamten steuerpflichtigen Bevölkerung ermöglichen. Jeder Bürger mit eigenem Einkommen wird in Zukunft verpflichtet, die Steuererklärung mittels ELSTER-Software abzugeben. Dass es dem CCC nach wenigen Tagen gelang, den Trojaner ausfindig zu machen, spricht nicht eben für die Qualität der Spitzelsoftware.

Die Analyse zeigte verschiedene verdächtige Module, wie z. B. wte0104-brsjm.digit, das u. a. vorhandene Mikrofone und Kameras in modernen Computern einschalten kann. Weitere Routinen dienen der Durchsuchung der auf dem Rechner gespeicherten Dateien. Eine Funktion sendet Daten vom Benutzerrechner ferngesteuert an den BKA-Rechner mit der IP-Adresse 217.7.176.25 [3].

Der Trojaner tauscht offenbar auch einige Systemdateien aus, um sich unabhängig vom ELSTER-Programm auf dem System einzunisten. Die Schadsoftware erzwingt danach einen Neustart des Rechners. Auf dem Bildschirm des betroffenen Computers erscheint dazu die Fehlermeldung: "Systemfehler 70797976 - Neustart erforderlich."

Pikanterweise wird ein Port auf dem infizierten Rechner geöffnet, der es erlaubt, neue Suchbegriffe nachzuladen. Das ist insofern problematisch, da die Suchfunktion eine Schwachstelle enthält, die es einem Angreifer erlaubt, nicht nur Suchbegriffe, sondern beliebige Daten und ausführbaren Code auf dem Rechner zu platzieren. "Damit ist der unbemerkten Manipulation aller Daten Tür und Tor geöffnet," sagte CCC-Spezialexperte Jens-Thorben Janckiewozki.

Eine erste Ausnutzung dieser Nachladeschwachstelle wurde auch schon in der freien Wildbahn beobachtet. Ein schwer zu analysierender, auf Schwachstellen des Bundestrojaners aufsetzender Wurm dient wahrscheinlich dem Abfangen von PIN- und TAN-Eingaben von Onlinebanking-Benutzern der Postbank. Auch erste Zusammenschlüsse von gekaperten Rechnern zu sogenannten Botnetzen wurden im Verlaufe des Samstags beobachtet. Der Chef des BSI hatte unlängst Botnetze als größte Gefahr im Internet ausgemacht.

Bisher war weder das BKA noch das Bundesinnenministerium für eine Stellungnahme zu erreichen. Unter der Hand gab ein Techniker des BKA jedoch zu, dass in den eigenen Reihen niemand den Trojaner programmiert hätte. Dafür mussten schon aus Kostengründen im Ausland Fachkräfte angeworben werden. Die großen Antivirenhersteller haben mittlerweile ebenfalls mit der Analyse begonnen und hoffen in den nächsten Tagen entsprechende Updates zu verbreiten.

[1] ElsterWeb
[2] Wikipedia: Bundestrojaner
[3] Whois 217.7.176.25

------ end snip ------

Quelle: http://www.ccc.de/updates/2007/bundestrojaner-elster?language=en

Diesen 1. Aprilscherzen kann ich generell nichts abgewinnen. Unter Freunden, okay, wenn man sich mal ordentlich verlädt, aber in den Medien nervt es nur. Was will man damit beweisen?

Florian

  • Es lebe der König!
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #56: April 01, 2007, 22:46:43
Beweisen? Sinn für Humor oder besonders geistreiche Einfälle?
Keine Ahnung, die meisten Aprilscherze zeugen weder vom einen noch vom anderen.
Bekenne mich ebenfalls schuldig, so etwas schon produziert zu haben. Verjährt glücklicherweise schnell. :)

Manchmal kann ich aber schon lachen, zum Beispiel über diverse c't-Scherze, die immer wieder große Diskussionen auslösen. Der größte Klassiker hier dürfte wohl dieser Internetbeschleuniger gewesen sein. Ich habe damals mehrere Leute getroffen, die steif und fest behaupteten, bei ihnen würde der funktionieren. In Newsgroups und Chats wurde man um das Passwort angefleht, dazu braucht man ein paar ältere Ausgaben. Was habe ich gelacht...
Aber mittlerweile hat wirklich jedes Blatt und jede Seite ihre Scherze. Früher war's mehr die Ausnahme.
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Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut.
Thukydides

daveinitiv

Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #57: April 01, 2007, 22:54:48
Die Masse macht's einfach IMO.
Ich kann mich auch noch an einen erinnern, in der C64, da musste man mehrere Seiten Code abhaken und eine 5 1/4 Zoll Diskette aufschlitzen, um die EC/Kreditkarte darin zu positionieren, damit man sie über die Floppy auslesen konnte. Man wie viele den Code einfach stumpf abgetippt haben.

elafonisi

  • Verbergnix
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #58: April 05, 2007, 09:50:26
Schäuble hat nachgelegt Quelle: Yahoo

Er scheint nach dem Tarifverhandlungs-Ritual zu handeln: Fordere 100%, erreiche 55% und das Ergebnis stimmt.  BVG rette uns!
Re: Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
Antwort #59: April 05, 2007, 12:42:15
Auch in der Schweiz schreitet man in eine ähnliche Richtung. Wenngleich auch noch nicht ganz so weit gehend: http://www.nzz.ch/2007/04/05/il/articleF2QVF.html
_______
Complete liberty of contradicting and disproving our opinion, is the very condition which justifies us in assuming its truth for purposes of action; and on no other terms can a being with human faculties have any rational assurance of being right. (John Stuart Mill - On Liberty)