@warlord:
Klar gefällt er Dir, passt er doch haargenau zu Deiner hier in „Brexit“ geäußerten Meinung.
Blöd halt, dass das einzige Beispiel des Autoren - nach allem was man weiß - ein Fall von
Volksverhetzung und
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist. Diese Paragraphen gibt es seit Gründung der Bundesrepublik. Mit dem angeblich neumodischen Kampf gegen Hate Speech hat das also gar nichts zu tun. Relativ neu ist nur das verwendete Medium.
Dem Autor geht es also offenbar darum, dass solche Dinge in Zukunft straffrei sein sollten.
Man kann natürlich aus dem Verbot diverser Äußerungen in Deutschland den Vorwurf der Zensur machen. Muss eine Demokratie auch die widerwärtigsten Äußerungen hinnehmen können? Fällt mitunter auch Erlaubtes aus einer Unkenntnis der Rechtslage unter den Tisch oder wird so mehr unterdrückt als eigentlich gewollt? Klar kann man das diskutieren.
Bei diesbzgl. Prozessen haben Richter jedenfalls schon oft die Meinungsfreiheit als wesentlicher wichtiger betrachtet als die Staatsanwaltschaft.
Ob nun 60 Hausdurchsuchen gerechtfertigt waren, werden die Ermittlungen und etwaigen Prozesse (ich rechne mit wenigen bis keinem, viel wird außerhalb geregelt oder eingestellt) ergeben.
Am Rande würde mich mal interessieren, wie das Ausland reagieren würde, wenn Deutschland diese zwei Paragraphen abschaffte oder stark einschränkte. Weil Du ja in „Brexit“ auch Angst vor Deutschland thematisiert hast.
Und Strafrecht bzw. die Strafjustiz soll natürlich
auch immer eine generalpräventive Wirkung haben, zum Skandal taugt das nicht.
Edit: Ich überarbeitete den folgenden Absatz. Er war wohl etwas missverständlich und daher konfrontativer als gemeintDas
Eigentliche des Kommentars ist natürlich die Unterstellung des „Schuldkults“, ein konstruierter Standard-Vorwurf der neuen und alten Rechten.
Die Absicht hinter dem „Schuldkult“-Konstrukt ist klar, denn die eigenen Meinungen sind nun mal schlecht oder gar nicht begründet. Das es nicht alle so sehen, muss einfach daran liegen, dass die Mehrheit nicht klar denken kann - natürlich ganz im Gegensatz zu einem selber. Und an einer vernünftigen Diskussion hat man sowieso kein Interesse.
So haben die einen ihre Nazi-Keule, die anderen ihren „Schuldkult“, wahlweise auch „Holocaust-Religion“.
In anderen Worten - kam er auch von Dir. Zumindest habe ich das so verstanden, als Du in „Brexit“ schriebst:
Flo, ich finde Du zeigst hier öfters ein Verhalten, das für mich in diese Kategorie fällt:
Zitat von: warlord am 16 Juli 2016, 07:20:43
Ich meine kollektivistisch vollzogene Denkblockaden und -leitplanken. Gut gemeint. Ja, die Vergangenheit wird dafür immer gerne ins Feld geführt. Aber nicht wahrnehmend, dass man mit dieser kollektivistischen Denke genau das tut, was man mit ihr verhindern möchte: Gleichrichtung, Verhinderung von Meinungsvielfalt.
Und bist Dir dessen wohl gar nicht bewusst. Kann natürlich auch sein, dass das nur ich so sehe...
Nun weiß ich nicht, ob Du diesen Mechanismus der Debattenunkultur nicht erkennst oder ob Du ihn sogar als legitim ansiehst.
Ich kenne Dich nicht genug und Du mich auch nicht, daher würde ich gerne auf Unterstellungen von generellen Denkmustern oder fehlender Reflexion verzichten.
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