Die Größenordnung ist natürlich eine ganz andere, aber mich würde mal interessieren, worin eigentlich die Unterschiede zu jedweden kleinen Seitenbetreiber liegen, der Kommentare erlaubt. Bzw. warum sollen für die großen Netzwerke Sonderregeln gelten?
Darüber, dass jedweder Admin verpflichtet ist, zeitnah nach Kenntnisnahme rechtswidrige Inhalte zu löschen, hat sich komischerweise noch nie jemand wirklich aufgeregt, oder darüber, dass dann auch hier im Zweifelsfall auch mal zu viel gelöscht werden könnte.
Auch das Facebook bisher immer schon nach eigenen Regeln ohne jedwede externe Kontrolle löschte, was es wollte, hat - von Einzelfällen mal abgesehen - keine Diskussionen ausgelöst. Nun wird behauptet, dieses Gesetz mache Facebook zum Richter, als wären sie das nicht schon immer gewesen.
Ich sehe schon, dass das Gesetz schlecht gemacht und überhastet ist, darum bin ich dagegen. Die Kritikpunkte, die in der Diskussion im Vordergrund stehen, kann ich allerdings nicht ganz nachvollziehen. Wie schon gesagt, dass sind alles private Netzwerke und damit hat man kein verbrieftes Recht auf völlig freie Meinungsäußerung.
Umfrage