ausblenden > Talk
Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
daveinitiv:
--- Zitat von: Florian am März 13, 2007, 18:44:11 ---ch habe persönlich zwar ein gewisses Grundvertrauen ins BVG, aber ich finde schon, daß es hierzulande mit der Glorifizierung etwas übertrieben wird.
--- Ende Zitat ---
Es geht ja nicht um heiß oder kalt, schwarz oder weiß. Absolutes Misstrauen ist genauso übertrieben wie absolutes Vertrauen. Beides wird in einer Demokratie auch nur schlecht funktionieren. Es ist immer irgendwo in der Mitte. Nur diese Unterstellungen á la "dann wird halt die Verfassung geändert" also nach dem Motto "Was nicht passt, wird passend gemacht" ist in meinen Augen einfach in einer sachlich geführten Diskussion fehl am Platz, weil das einfach nicht stimmt.
--- Zitat von: Florian am März 13, 2007, 18:44:11 ---Zur Ewigkeitsgarantie stellt sich mir halt die Frage, inwiefern man davon noch sprechen kann, wenn man Gesetze erlassen kann, die Ausnahmen von den angeblich so geschützen Paragraphen formulieren, eben wie es dem Artikel 10 und 13 widerfuhr.
Das will ich hier gar nicht mal so kritisieren, vor allem verwirrt es mich. "Ein bißchen tabu" gibt es in meinem Verständnis nicht.
--- Ende Zitat ---
Artikel 1 und 20 fallen unter die Ewigkeitsgarantie. Nicht 1 bis 20.
Florian:
Ja, ich habe natürlich trotz aller Vorsicht den falschen Begriff gewählt. Danke für die Korrektur.
Was ich meinte: Der "Wesensgehalt" der Grundrechte darf nicht angetastet werden. Nun finde ich aber, daß das sehr wohl geschehen ist. Auch wenn das natürlich, daß sehe ich schon ein, immer Auslegungssache ist, so ist insbesondere der große Lauschangriff für mich der Sündenfall gewesen, der mich schon massiv zweifeln lässt. Das dann das BVG zwar strengere Regeln erlässt, aber keineswegs den ursprünglichen rigorosen Wesensgehalt wiederherstellt, verwirrt mich zwar nicht wirklich - bin ja Realist. Das hier aber irgendetwas nicht mehr zusammenpasst, diesen Eindruck habe ich schon.
Und zum Vertrauen/Mißtrauen:
Ganz sachlich ist es vielleicht nicht, ich kann grundsätzliche Zweifel aber schon verstehen. Jede Woche dreimal wird stärkere Überwachung gefordert. Wenn unsere politische Elite die Verfassung nicht mehr ganz ernst nimmt, wie sie andauernd zeigt, wie soll man dann als Bürger noch ein langfristiges Vertrauen haben?
Gleichzeitig wird oft von denselben Politikern ein "Verfassungspatriotismus" und "Verfassungstreue" gefordert.
Dieser Zynismus bleibt eben nicht unbeantwortet.
daveinitiv:
warlord, Ohren angelegt, in der Schweiz finden sie die Idee wohl auch nicht so schlecht.
http://www.gulli.com/news/schweizer-bundestrojaner-2007-03-07/
warlord:
Ja, schon klar. Das Thema ist anfang Jahr ja von hier zu Euch gewandert. Leider.
radneuerfinder:
2007 - Horch und Guck für die Sicherheit:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/87328/
Navigation
[0] Themen-Index
[#] Nächste Seite
[*] Vorherige Sete
Zur normalen Ansicht wechseln