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Ich sehe was Du nicht siehst / Behörden-Trojaner
warlord:
Nach 15 Jahren können sie die Datenträger sowieso nicht mehr lesen. :P
elafonisi:
--- Zitat von: warlord am Juni 29, 2007, 14:33:40 ---Nach 15 Jahren können sie die Datenträger sowieso nicht mehr lesen. :P
--- Ende Zitat ---
Wieso? Werden die Datenträger von denen denn auch von der Bundeswehr verwaltet? ;D
Florian:
Überwachung? Pfft! Schäuble dreht das Rad weiter, Zap und weg!.
Unglaublich, dieses fahrlässige Geschwätz. Allmählich sollte er sich überlegen ob er nicht lieber nach Russland auswandert, dort ist eine "Demokratie" nach seinem Geschmack ja fast schon hergestellt.
Locusta:
Irgendwie stimmen mich ein paar Zeilen aus dem Artikel den Florian verlinkt hat nachdenklich:
"Zum Beispiel durch die Einführung des Straftatbestandes der Verschwörung"
und
"Die nachträgliche Tötung eines Gewalttäters durch den Staat ist laut Verfassung eindeutig verboten. Genau das will Schäuble ändern."
Wenn ich mich richtig erinnere, gab es sowas schon mal bei uns vor ein paar Jahren, dort nannte sich dieses Gesetz "Ermächtigungsgesetz". Die Amerikaner haben das Gesetz dann 2001 auch eingeführt und nennen es - sehr kreativ -
USA PATRIOT Act ("Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001,"). Der Patriot-Act ist fast eine 1:1-Kopie von dem, was ein gewisser Herr H vor ein paar Jahren bei uns eingeführt hat.
Da kann ich nur sagen: Wir gut, dass so etwas niemals durchkommen wird, was Herr S vorschlägt.
Florian:
Ich finde halt schon die konstruierte Frage von ihm so lächerlich, da kommt mir echt allmählich der gedanke der Mann ist nicht ganz zurechnungsfähig.
--- Zitat ---Würde etwa der Terroristenführer Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland "völlig ungeklärt", so Schäuble. In den USA wäre das jedoch anders: "Die Amerikaner würden ihn mit einer Rakete exekutieren, und die meisten Leute würden sagen: Gott sei Dank", sagte der Minister. Daher müssten auch in Deutschland solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich geklärt und Rechtsgrundlagen geschaffen werden, so Schäuble.
--- Ende Zitat ---
Wie wäre es denn mit Festnahme und Anklage?
Aber in der Realität wäre es ja sowieso das wir dem großen Bruder alles verraten würden und der würde dann die Rakete draufschießen die Schäuble offenbar so toll findet.
Mal davon abgesehen haben wir solche Raketen gar nicht.
Konstruierter geht es nicht mehr.
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