Apfelinsel

Talk => Thema gestartet von: fränk am September 23, 2009, 13:58:18

Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 23, 2009, 13:58:18
Die Atom-Lobby und der Wahlkampf (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,650172,00.html).

Nicht das es überrascht, erschreckend ist es trotzdem.

Ich überlege diesmal nicht wählen zu gehen.

Ich werde hingehen und meine Stimme ungültig machen.

Je näher der Wahltermin rückt, um so eher verliere ich die Lust, die Riesenverarsche der Politik und der Medien und der Wahlkämpfer und der Journalisten und der Selbstlosen anzuerkennen, indem ich hingehe.
Am Sonntagabend müsste ich mich dann noch zusätzlich von einem der Versager verhöhnen lassen, indem ich seinen Dank an mich zur Kenntnis nehme.

Ich habe sowieso noch nie aus Überzeugung einen Kandidaten oder eine Partei gewählt, ich habe immer nur gewählt, weil ich nicht wollte, dass bestimmte Parteien und Kandidaten etwas zu sagen haben.

Diesmal werde ich genau die Partei und Kandidaten wählen, denen ich die Lösung für alles zutraue.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: MacFlieger am September 23, 2009, 14:09:13
Ich überlege diesmal nicht wählen zu gehen.
Ich werde hingehen und meine Stimme ungültig machen.

Ich glaube, dass es besser ist, wenn man hingeht und die Stimme ungültig macht.
AFAIK ist es so, dass bei der Berechnung der Wahlgelder, die Parteien aus dem Steuersäckel bekommen, die Nichtwähler genauso behandelt werden, als hätten sie so wie der Durchschnitt gewählt. D.h. hat eine Partei 30% Stimmen, dann bekommt sie für die Berechnung der Gelder von jeweils 10 Nichtwählern 3 zugewiesen. Die kriegen also Geld auch für jeden, der nicht gewählt hat.
AFAIK ist das bei ungültigen Stimmen anders. Diese werden bei der Geldervergabe nicht berücksichtigt.

Zitat
Ich habe sowieso noch nie aus Überzeugung einen Kandidaten oder eine Partei gewählt, ich habe immer nur gewählt, weil ich nicht wollte, dass bestimmte Parteien und Kandidaten etwas zu sagen haben.

Das ist doch das normale Verhalten, oder? Anders kenne ich es nicht. Möglichst das schlimmste Übel verhindern und Regierungen, die zu lange dran sind, absetzen.

Zitat
Diesmal werde ich genau die Partei und Kandidaten wählen, denen ich die Lösung für alles zutraue.

Die Piraten?
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 23, 2009, 14:10:33
Zitat
Diesmal werde ich genau die Partei und Kandidaten wählen, denen ich die Lösung für alles zutraue.

Die Piraten?

Nö, keine.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: FOX am September 23, 2009, 15:08:24
Bevor ich sie ungültig machen würde, wären die Piraten zumindest bei der Zweitstimme eine Alternative. Hier und da einer von diesen Leuten, die zumindest in der Opposition mitmischen, ist nicht das Schlechteste. Irgend jemand muss diesem Überwachungsstaat wenigstens auf die Finger schaun und die "Nicht-Internet-Affine"-Gesellschaft auf manche Missstände aufmerksam machen. Dies gelingt nur, wenn die Piraten da mitmischen.

Das eine der wählbaren Partein auch nur im Ansatz die Probleme lösen könnte (oder es zumindest wollte), bezweifle ich allerdings auch.
Bei den Piraten steckt (im Moment) wenigstens nicht so viel Lobbyismus dahinter, wie bei allen anderen.
Ist eigentlich dieser Taus noch noch im (Piraten)Boot?

Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 23, 2009, 16:29:23
Du meinst Tauss? Ja, solange er nicht verurteilt ist, darf er bleiben, hieß es zumindest noch, als der Bundestag seine Immunität aufhob.

Ich glaube nicht, dass die Piratenpartei eine Chance hat, die 5%-Hürde zu überspringen. Dazu muss man schon  weit über die Stammklientel hinaus Stimmen werben und bis heute lachen die Leute bei dem Namen doch meistens. Das andere Problem ist, dass zu einem Stück ihre Positionen auch von anderen Parteien abgedeckt werden - zumindest solange sie sich in der Opposition befinden. Aber das gilt ja auch für die Piraten.

Ach ja. Ich muss mich auch überwinden, meine Stimme noch abzugeben. Früher stand ich mehr dahinter. Aber auf mein Recht verzichten? Niemals!
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: radneuerfinder am September 27, 2009, 11:21:59
Die hier aufgelisteten Seiten schalten am Sonntag den 27. September 2009 zwischen 15 und 16 Uhr ihre Angebote teilweise oder ganz ab. Dies soll die Besucher dazu bringen in diesem Zeitraum wählen zu gehen.:
http://www.server-abschalten.de/
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 27, 2009, 13:27:19
Ei, ei, ei, ist das wirklich schon nötig? Traurig, wenn's so ist.

Ich war schon, mit anschließendem Frühschoppen, die beste Art zu wählen. :)
Der Bundestagswahlzettel ist immer so trist und einfach. Aber trotzdem fiel mir die Entscheidung schwer. Ich verrate sie nicht, keine Angst.

Nur ein allgemeiner Wahlaufruf. Es bringt nichts, daheim zu bleiben! Und es sind genug Parteien auf dem Zettel, da wird doch eine dabei sein. Oder schreibt drauf: Nein danke!
Das lesen zwar nur die Wahlhelfer, aber zumindest dokumentiert man sein generelles Interesse an Politik, anders als der Nichtwähler. 
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: MacFlieger am September 27, 2009, 13:36:09
Das lesen zwar nur die Wahlhelfer, aber zumindest dokumentiert man sein generelles Interesse an Politik, anders als der Nichtwähler. 

Und bei einer ungültigen Stimme bekommen AFAIK die Parteien kein Geld für den Wahlkampf. s.o.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 27, 2009, 13:39:15
Ich verstehe die Wahlaufrufe nicht.

Es steht doch nichts Wählbares zur Wahl.

Warum soll ich die eine Pfeife wählen und die andere nicht?


Es ist ohnehin die Wirtschaft die uns regiert und die Pappnasen die heute Abend ihren großartigen Sieg feiern werden, sind deren Fingerpuppen mit 'nem Finger im Arsch.


Was würde denn passieren, wenn die Wahlbeteiligung heute extrem gering wird? Sagen wir sie liegt bei 20%.
Was wäre dann?

Ich fände das sehr interessant.

Ein Volk sagt klipp und klar: Wir wollen euch Pappnasen nicht!



Ich war nun auch schon wählen und habe meine Stimme nicht ungültig gemacht.

Gemeinsam mit mir war der SPD-Kanditat wählen.
Als ich wieder raus kam war ich mir sicher: Ein Fehler!
Jetzt ärgere ich mich nicht gewählt zu haben.

Deshalb auch von mir ein Aufruf:
Geht nicht wählen, zeigt den Damen und Herren Politikern, dass ihr ihnen nix zutraut!
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 27, 2009, 13:45:55
Das bringt aber eben nix. Ich wette, selbst bei 20% Wahlbeteiligung würde nicht mehr rausspringen als allgemeines Bedauern und ein paar Sonntagsworte, dass die Parteien sich wieder mehr den Bürgern annähern sollen.

Zudem will ich nicht mit den Mir-is-alles-wurscht-Menschen in einen Topf geworfen werden. Mir ist nämlich gar nix wurscht, im Gegenteil, ich rege mich über alles auf! :)
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: MacFlieger am September 27, 2009, 13:56:58
Was würde denn passieren, wenn die Wahlbeteiligung heute extrem gering wird? Sagen wir sie liegt bei 20%.
Was wäre dann?

Das würde nix bringen, da die Parteien für nicht abgegebene Stimmen trotzdem Wahlkampfgelder vom Steuerzahler bekommen. D.h. ob Du die Parteien wählst oder überhaupt nicht, ist finanziell für die unerheblich.

AFAIK gilt das für ungültige Stimmen nicht. Und wenn da plötzlich wie bei deinem Beispiel 80% ungültige Stimmen sind, wäre das auf der einen Seite ein wesentlich stärkeres Symbol und auf der anderen Seite für die schmerzlich, weil sie 80% weniger Geld bekommen.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 27, 2009, 19:07:06
So, Wahlbeteiligung wieder niedriger, historische Prügel (Watsche reicht da nicht mehr) für die SPD… jetzt dürfen sich Union und FDP mit der Krise rumschlagen, die uns bevorsteht. Aber es gibt ja keine sozialen Einschnitte, dafür massive Steuersenkungen, wurde uns versprochen.  :-X

Die Piraten haben mit etwa 2% ihr Wahlziel von 1% deutlich übertroffen. Bin gespannt, wie es mit der Partei weitergeht, glaube aber schon Anbetracht des immer älter werdenden Wahlvolks an keine große Zukunft.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 27, 2009, 19:18:54
Immerhin gab's auf dem Sportplatz einen grandiosen 2:0-Sieg.

Der Rest ist dramatisch.

CDU/CSU (dürfen die Bayern noch mitspielen?) und FDP werden das Land assozialisieren.
Ich gehe davon aus, dass die ersten Deutschen im Laufe der nächsten vier Jahre Hunger haben werden.
Das Schlimme dabei, es müssen auch einige "Unterpreviligierte" die zukünftiger Regierung gewählt haben.

Ich werde nun versuchen Millionen zu verdienen, da sich Leistung wieder lohnt.

Frau Westerwelle spricht.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: macgirl am September 27, 2009, 20:03:52
So, Wahlbeteiligung wieder niedriger, historische Prügel (Watsche reicht da nicht mehr) für die SPD… jetzt dürfen sich Union und FDP mit der Krise rumschlagen, die uns bevorsteht. Aber es gibt ja keine sozialen Einschnitte, dafür massive Steuersenkungen, wurde uns versprochen.  :-X

und was heisst das auf gut deusch-------> entweder du arbeitest oder du gehst vor die Hunde.....den wen die, die steuer senken wollenweiss ich jetzt schon wo sie die Gelder dafür her holen......von den Arbeitslosen und Alten....hartz 4 deutlich kürzen und rente am besten mit 70 .......und die, die Arbieten bekommen noch weniger weil das Thema Mindestlohn jetzt vom isch ist somit werden die niedrig lLohn Jobs jetzt versteärkt kommen weil jeder weis lieber 1 Euro pro Stunde wie garnix.  >:( >:(

Zitat
Die Piraten haben mit etwa 2% ihr Wahlziel von 1% deutlich übertroffen. Bin gespannt, wie es mit der Partei weitergeht, glaube aber schon Anbetracht des immer älter werdenden Wahlvolks an keine große Zukunft.

naja  finde die ja gernicht so schlecht wen man sie als eine art Protest-Partei ansieht .....aber die wirken eher wie ein Schulprojekt
sorry ist nur meine Meinung  :)

Jetzt werden wir 4 jahre lang zusehen müssen wie aus unserem früheren Sozialstaat ein Staat für die Reichen wird die immer
Reicher werden und die, die so oder so schon weniger haben .....müssen noch mehr abgeben.......
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 27, 2009, 20:09:55
ja, ich betrinke mich auch im Moment! ;)
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: macgirl am September 27, 2009, 20:27:37
ja, ich betrinke mich auch im Moment! ;)

Ach du auch ? ? ?   ;D ;D ;D
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Terrania am September 27, 2009, 20:31:22
Ich trinke auch. Aber in Feierlaune. Endlich. Das ist halt Demokratie. Bin mal gespannt, was nun wirklich kommt.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 28, 2009, 00:05:14
Yo, fränk, also wie jetzt? Wählen nützt nichts, aber wenn die falsche Seite gewinnt, ist es eine Katastrophe?

Ich wundere mich jetzt schon ein bisschen. Glaubt Ihr wirklich an massive Politikveränderungen? Ich jedenfalls nicht, und schon gar nicht jetzt, wo die Krise praktisch keinen Spielraum gibt.
Ich glaube, der Steinmeier hat nur so (vermeintlich tapfer) gelächelt, weil es die Anderen auslöffeln dürfen.

@macgirl: Keine ganz unpassende Charakterisierung der Piraten. ;D Aber da habe ich noch Nachsicht, schließlich sind sie ganz neu dabei. Allerdings, wie gesagt, glaube ich fast das war das höchste der Gefühle für sie.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 28, 2009, 06:30:14
Yo, fränk, also wie jetzt? Wählen nützt nichts, aber wenn die falsche Seite gewinnt, ist es eine Katastrophe?

Scheinbar bin ich doch ein pflichtbewussterer und engagierterer Wähler als ich dachte.
Titel: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: MacFlieger am September 28, 2009, 08:49:51
Beide Parteien der großen Koalition sind ja abgestraft worden für ihre Arbeit. Die SPD nur eben erheblich stärker als die CDU. Die Vermutung hatte ich schon zu Beginn der grossen Koalition nach der Verteilung der Ministerien. Die SPD hatte sich ausgerechnet die Ministerien zuschustern lassen oder haben wollen, bei denen das Potential, sich unbeliebt zu machen und keine Erfolge vorweisen zu können, am größten ist.
Zudem hat die SPD natürlich eher mit den Linken zu kämpfen als die CDU.

Glaubt Ihr wirklich an massive Politikveränderungen?

Nö, die Politik der großen Koalition wurde doch fast ausschliesslich von der CDU vorgegeben. Die SPD hat doch jedes Mal nachgegeben, damit die Regierung nicht platzt. Auch ein Grund für ihre Defizite.

Tja und die Piraten...
Schade eigentlich, aber war ja zu erwarten. Die einzige Chance wäre wohl ein Direktmandat über die Erststimmen gewesen.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 28, 2009, 18:13:30
Tja und die Piraten...
Schade eigentlich, aber war ja zu erwarten. Die einzige Chance wäre wohl ein Direktmandat über die Erststimmen gewesen.

Also, ich bin ja Realist (manchmal) und da finde ich den Einstand schon gut gelungen. Ich jedenfalls habe mich zum ersten Mal mit der Partei näher beschäftigt, und das geht wohl vielen Leuten so. Ob man sie nun toll findet oder nicht, die ganze Partei ist ein interessantes Experiment (in allem), und auch wenn ich skeptisch bin, ob sie sich etablieren können, kommt es vielleicht auch ganz anders: Erst die Großstädte, dann ein Stadtstaat, schon ist man halbwegs drin.
Und dann wird es freilich erst richtig spannend. Allerdings haben sie ja viel Verhandlungsmasse, bevor sie ihre Grundsätze aufgeben, weil zu vielem keine Meinung. :)

Jedenfalls zeigen sie viele positive Dinge auf, von denen sich andere Parteien ein Scheibchen abschneiden sollten. Natürlich sind sie jung und da ist man lockerer, aber welche andere Partei wäre auf die Idee gekommen Alle (mit Internetanschluss) bei der Programmgestaltung mitmachen zu lassen? Ich hoffe auf mehr Mitarbeitsmöglichkeiten auch bei den Anderen. Das wäre womöglich ein Weg, die Kluft zwischen Parteien und Bürger wieder zu verkleinern.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: warlord am September 28, 2009, 18:50:06
Ob man sie nun toll findet oder nicht, die ganze Partei ist ein interessantes Experiment (in allem),

Ja, und vielleicht könnte sie sogar zu einer Art Katalysator für einen (zumindest hier in der Schweiz - aber ich glaube, bei Euch ist das sehr ähnlich) überfälligen Prozess werden. Mir scheint, die Fronten gehen seit Jahren bei jeder anstehenden Sachfrage quer durch fast alle Parteien. Irgendwie ein Zeichen dafür, dass die Parteienlandschaft den Realitäten nicht mehr gerecht wird. Es würde daher in meinen Augen nichts schaden, wenn da mal etwas geschüttelt und gerührt würde und sich die bisherigen Parteien auflösen und neue bilden würden, welche die heutigen Interessengruppen besser abbilden und vertreten könnten.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: radneuerfinder am September 28, 2009, 19:22:40
Ich frage mich, ob für einzelne Sachfragen, bei denen der Souverän und die ausführenden Organe recht weit auseinanderliegen, Volksabstimmungen nicht effizienter sind als extra die Gründung einer Partei?
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 28, 2009, 19:40:27
Ich frage mich, ob für einzelne Sachfragen, bei denen der Souverän und die ausführenden Organe recht weit auseinanderliegen, Volksabstimmungen nicht effizienter sind als extra die Gründung einer Partei?

Ich vermute amtierende Politiker werden alles versuchen die Entstehung einer Volksabstimmungskultur zu verhindern.

Außerdem gibt es wirklich wichtige Entscheidungen, die ich nicht gerne von 20 Millionen Bildzeitungslesern gefällt haben will.

Demokratie taugt nicht wirklich etwas, lassen wir nicht so viele Leute daran teilnehmen.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: radneuerfinder am September 28, 2009, 19:44:35
Da wo es eine Volksabstimmungskultur gibt, in der Schweiz und ein bißchen auch in Bayern, läuft das IMHO nicht so schlecht.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 28, 2009, 20:00:21
Da wo es eine Volksabstimmungskultur gibt, in der Schweiz und ein bißchen auch in Bayern, läuft das IMHO nicht so schlecht.
Ja, für das Land vielleicht und für die Bürger.

Aber es könnte schlecht für die Politiker laufen. Und das mögen die gar nicht.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: warlord am September 28, 2009, 20:25:06
Ich frage mich, ob für einzelne Sachfragen, bei denen der Souverän und die ausführenden Organe recht weit auseinanderliegen, Volksabstimmungen nicht effizienter sind als extra die Gründung einer Partei?

Ich dachte jetzt weniger an Parteien für spezifische Sachfragen. Ich meinte das grundsätzliche Problem, dass die heutigen Parteien bzw. die Parteigrenzen nicht mehr genügend kongruent mit den Meinungsgrenzen verlaufen, wenn praktisch bei allen Sachfragen die Meinungsfronten quer durch alle Parteien gehen. Dass man also die verschiedenen Meinungen zu besseren Gruppen zusammenschliessen können sollte, als mit den bisherigen Parteien.
Aber es kann natürlich auch sein, dass die Meinungsgrenzen bei den unterschiedlichen Sachfragen wirklich so unterschiedlich verlaufen, dass das dann wirklich auf Splitter-Parteien herauslaufen würde, die sich auf einzelne Sachfragen spezialisieren.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 29, 2009, 16:38:41
warlord wirft da interessante Fragen auf, finde ich.

Aber ist es am Ende wirklich wünschenswert, wenn sich die Parteien, wie ja auch die Gesellschaft, immer mehr vereinzeln? Ähnlich ist es ja in Italien, wo es viele mehr oder weniger klare Klientelparteien gibt. Natürlich muss man die dortigen Umstände nicht kopieren, ich glaube auch nicht, dass man es überhaupt könnte. Aber es stellt sich die Frage, inwieweit die dann noch eine Mehrheit bilden können.
Natürlich könnten sich auch je nach Entscheidung verschiedene Mehrheiten finden, aber bis die Verhältnisse danach sind, scheint mir der Weg unendlich lange. Ein Mehrheitswahlrecht nur mit Direktkandidaten könnte dieses beschleunigen, weil hier unabhängige Köpfe eine Chance hätten, aber eben auch nur theoretisch, ausser in Berlin-Kreuzberg.
Es sei denn, man schüfe die Parteien generell ab, aber das röche nicht nur nach Diktatur.

Das deutsche Wahlrecht verhindert den Einzug von Kleinparteien durch eine 5%-Hürde, der Miniaturisierung der Parlamentsparteien ist also Grenzen gesetzt. Wo aber bliebe die Legitimität dieses Parlaments, würden neben den vielen Nichtwählern auch noch 20% oder 30 % ihre Stimmen Kleinparteien geben, die nicht im Parlament vertreten sind?
Schafft man die Hürde ab, hat das aber auch wieder negative Wirkungen, zum einen sitzen dann wieder die Extremisten drin und vergiften jede Debatte. Zum anderen glaube ich, dass sehr viele Leute mit einer solch unübersichtlichen Lage ihre Schwierigkeiten hätten und sich eher nicht besser vertreten fühlen würden. 


Freilich gäbe es genug Freiräume mit oder ohne Parteien oder Wahlrechtsänderungen, sind doch deutsche Abgeordnete eigentlich sowieso einzig ihrem Gewissen verpflichtet - wie viel mehr Begeisterung für Politik gäbe es, würde das gelebt!


Ich persönlich bin mit dem jetzigen System zunehmend unzufrieden. Zwar finde ich mich mit vielen Positionen in diversen Parteien wieder und denke nicht, dass es jemals eine Florian-100%-Partei geben wird oder geben sollte. Nein, mich stört etwas anderes:
Man wählt hier eben keine Politik, sondern Parteien.
Diesmal ist es ja noch recht klar, die FDP hatte sich festgelegt. Aber auf eine Koalition, weniger auf Sachpunkte. Und selbst wenn es ausnahmsweise hieß, mit der FDP gäbe es kein Fortbestehen des Gesundheitsfonds, ist der  Stand Heute: Schon nicht mehr gültig, der Fonds bleibt.
 
Und in manchen Bundesländern kennt sich ja keiner mehr aus. Auch in Brandenburg weiß man ja jetzt nicht, ob die SPD mit der Linken oder der CDU koaliert, und ich nehme doch an, die Poltik unterscheidet sich je nachdem doch deutlich. Oder etwa nicht? Dann sind die Parteien ja völlig beliebig geworden und es stimmt was ganz grundsätzlich nicht.

Da wird mir das Mehrheitswahlrecht wie in England schon immer sympathischer, bei allen Schwächen. Aber selbst dort konnte sich ja mittlerweile eine dritte Partei etablieren, wahrscheinlich sehnen sich viele dort nach einem Verhältniswahlrecht.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: elafonisi am September 30, 2009, 08:37:40
Als „Webfehler“ unserer Demokratie empfinde ich, dass der einzelne Abgeordnete eben nicht nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet ist, sondern sehr häufig dem Fraktionszwang unterliegt. Dabei wäre es für mich sehr interessant zu erfahren, was juristisch höher einzuschätzen ist, die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Abgeordneten oder der Fraktionszwang. Dieser Fraktionszwang führt leider dazu, dass Ideen und Initiativen die Deutschland wirklich voran bringen könnten aus ideologischen Gründen blockiert werden, da würde ich mir manchmal wechselnde Mehrheiten wünschen. Ich finde, der Einfluss der Parteien geht sehr oft über das erträgliche Maß hinaus. Da werden eigentlich vernünftige Vorschläge ignoriert, weil sie eben von den „Anderen“ kommen und das muss man unbedingt mit einem Gegenvorschlag beantworten. Dann sucht man den kleinsten gemeinsamen Nenner und bekommt einen Kompromiss der noch nicht mal den den Namen Kompromiss verdienen würde. Also blockieren sich nach Möglichkeit alle gegenseitig und dabei kommt vieles unter die Räder – schade.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Terrania am September 30, 2009, 11:26:39
Ich verstehe nicht: der Abgeordnete IST DEFACTO nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet. Theoretisch. Es unterliegt theoretisch NICHT der Fraktionsdisziplin, da die rechtlich eigentlich ohne Belang ist. Logisch - wie wir in Hessen gesehen habe, ist ein Abgeordneter, der "seinem Gewissen" folgt weg vom Fenster.

Es ist also kein "Webfehler" unserer Demokratie, sondern schlicht der "menschliche Makel". Ich kann als Abgeordneter KOMPLETT gegen meine Fraktion entscheiden. Fragt sich nur, wie lange ich dann noch dieser Fraktion angehöre. Rein Rechtlich gibt es da eigentlich keine Sanktionen.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: fränk am September 30, 2009, 11:48:29
Ich denke mit "Webfehler" ist auch gemeint, dass es halt nur über Parteien in ein Parlament geht.

Im Normalfall bedeutet das +20 Jahre widerlichste, innerparteiliche Arschkriecherei, bis hin zur Darmspiegelung, bis man endlich angekommen ist.

Dann im Parlament wird man feststellen, dass die Fähigkeiten des Darmspiegelns leider nicht die sind, die man als Parlamentarier  benötigt, um vernünftige Arbeit zu leisten. Falls man diese Fähigkeiten jemals besessen hat, nun sind sie verlernt.

Also was tun?

Ganz einfach, genau das, was Münte & Co. einem vorbeten.
Schließlich ist es auch genau das, was einem den Job in vier Jahren noch einmal sichern kann.


Wie selbstverständlich das Abweichen der "Hessen-Verräter" als unmögliches Verhalten dargestellt wurde, hat mich erschreckt.
Die Gründe warum einige von ihnen abgewichen sind allerdings auch. Das war nämlich kein schlechtes Gewissen oder Verantwortung gegenüber dem eigenen Wahlkreis.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 30, 2009, 11:59:00
Ja, also um das noch mal klarzustellen: Es gibt keinen rechtlichen Fraktionszwang.

Natürlich wäre es auch wieder blödsinnig, wenn alle kunterbunt abstimmen würden, dann bräuchte es ja keine Parteien. Manche Abgeordnete enthalten sich halt auch mal oder kommen einfach nicht zur Abstimmung. Aber generell bestraft unser Parteiensystem Abweichler, mir fällt auf Anhieb eigentlich nur einer ein, der profitierte: Ströbele (Grüne), weil er sich so (schon wieder) ein Direktmandat in Kreuzberg holte, gerade im Widerspruch zur Parteiführung.
 Und vielleicht Leute wie die Wagenknecht, deren Medienpräsenz ihre Bedeutung zigfach übersteigt. Wenn einem das wichtig ist.
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: elafonisi am September 30, 2009, 13:48:42
Ja, also um das noch mal klarzustellen: Es gibt keinen rechtlichen Fraktionszwang. 

Ja, das ist mir schon klar. Aber es lassen sich alle Abgeordneten einfach so gefallen, dass das Grundgesetz mit einer parteiinternen Gepflogenheit ausgehebelt wird? Da wurde doch schon aus nichtigeren Anlässen Verfassungsklage eingereicht. 
Titel: Re: Deutsche Bundestagswahl 2009 (abgetrenntes Thema)
Beitrag von: Florian am September 30, 2009, 17:46:01
Tja, ohne Partei säßen sie ja gar nicht drin. Und kämen auch nicht wieder hinein. Außerdem ist Gruppenzwang/freier Wille ja auch allgemein ein Thema. Wer eckt schon gerne an? Außenseiter, und die machen in unseren Parteien eben viel zu selten Karriere.