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Zusammenfassung

Autor: Florian
September 30, 2009, 17:46:01
Tja, ohne Partei säßen sie ja gar nicht drin. Und kämen auch nicht wieder hinein. Außerdem ist Gruppenzwang/freier Wille ja auch allgemein ein Thema. Wer eckt schon gerne an? Außenseiter, und die machen in unseren Parteien eben viel zu selten Karriere.
Autor: elafonisi
September 30, 2009, 13:48:42
Ja, also um das noch mal klarzustellen: Es gibt keinen rechtlichen Fraktionszwang. 

Ja, das ist mir schon klar. Aber es lassen sich alle Abgeordneten einfach so gefallen, dass das Grundgesetz mit einer parteiinternen Gepflogenheit ausgehebelt wird? Da wurde doch schon aus nichtigeren Anlässen Verfassungsklage eingereicht. 
Autor: Florian
September 30, 2009, 11:59:00
Ja, also um das noch mal klarzustellen: Es gibt keinen rechtlichen Fraktionszwang.

Natürlich wäre es auch wieder blödsinnig, wenn alle kunterbunt abstimmen würden, dann bräuchte es ja keine Parteien. Manche Abgeordnete enthalten sich halt auch mal oder kommen einfach nicht zur Abstimmung. Aber generell bestraft unser Parteiensystem Abweichler, mir fällt auf Anhieb eigentlich nur einer ein, der profitierte: Ströbele (Grüne), weil er sich so (schon wieder) ein Direktmandat in Kreuzberg holte, gerade im Widerspruch zur Parteiführung.
 Und vielleicht Leute wie die Wagenknecht, deren Medienpräsenz ihre Bedeutung zigfach übersteigt. Wenn einem das wichtig ist.
Autor: fränk
September 30, 2009, 11:48:29
Ich denke mit "Webfehler" ist auch gemeint, dass es halt nur über Parteien in ein Parlament geht.

Im Normalfall bedeutet das +20 Jahre widerlichste, innerparteiliche Arschkriecherei, bis hin zur Darmspiegelung, bis man endlich angekommen ist.

Dann im Parlament wird man feststellen, dass die Fähigkeiten des Darmspiegelns leider nicht die sind, die man als Parlamentarier  benötigt, um vernünftige Arbeit zu leisten. Falls man diese Fähigkeiten jemals besessen hat, nun sind sie verlernt.

Also was tun?

Ganz einfach, genau das, was Münte & Co. einem vorbeten.
Schließlich ist es auch genau das, was einem den Job in vier Jahren noch einmal sichern kann.


Wie selbstverständlich das Abweichen der "Hessen-Verräter" als unmögliches Verhalten dargestellt wurde, hat mich erschreckt.
Die Gründe warum einige von ihnen abgewichen sind allerdings auch. Das war nämlich kein schlechtes Gewissen oder Verantwortung gegenüber dem eigenen Wahlkreis.
Autor: Terrania
September 30, 2009, 11:26:39
Ich verstehe nicht: der Abgeordnete IST DEFACTO nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet. Theoretisch. Es unterliegt theoretisch NICHT der Fraktionsdisziplin, da die rechtlich eigentlich ohne Belang ist. Logisch - wie wir in Hessen gesehen habe, ist ein Abgeordneter, der "seinem Gewissen" folgt weg vom Fenster.

Es ist also kein "Webfehler" unserer Demokratie, sondern schlicht der "menschliche Makel". Ich kann als Abgeordneter KOMPLETT gegen meine Fraktion entscheiden. Fragt sich nur, wie lange ich dann noch dieser Fraktion angehöre. Rein Rechtlich gibt es da eigentlich keine Sanktionen.
Autor: elafonisi
September 30, 2009, 08:37:40
Als „Webfehler“ unserer Demokratie empfinde ich, dass der einzelne Abgeordnete eben nicht nur seinem Gewissen gegenüber verpflichtet ist, sondern sehr häufig dem Fraktionszwang unterliegt. Dabei wäre es für mich sehr interessant zu erfahren, was juristisch höher einzuschätzen ist, die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Abgeordneten oder der Fraktionszwang. Dieser Fraktionszwang führt leider dazu, dass Ideen und Initiativen die Deutschland wirklich voran bringen könnten aus ideologischen Gründen blockiert werden, da würde ich mir manchmal wechselnde Mehrheiten wünschen. Ich finde, der Einfluss der Parteien geht sehr oft über das erträgliche Maß hinaus. Da werden eigentlich vernünftige Vorschläge ignoriert, weil sie eben von den „Anderen“ kommen und das muss man unbedingt mit einem Gegenvorschlag beantworten. Dann sucht man den kleinsten gemeinsamen Nenner und bekommt einen Kompromiss der noch nicht mal den den Namen Kompromiss verdienen würde. Also blockieren sich nach Möglichkeit alle gegenseitig und dabei kommt vieles unter die Räder – schade.
Autor: Florian
September 29, 2009, 16:38:41
warlord wirft da interessante Fragen auf, finde ich.

Aber ist es am Ende wirklich wünschenswert, wenn sich die Parteien, wie ja auch die Gesellschaft, immer mehr vereinzeln? Ähnlich ist es ja in Italien, wo es viele mehr oder weniger klare Klientelparteien gibt. Natürlich muss man die dortigen Umstände nicht kopieren, ich glaube auch nicht, dass man es überhaupt könnte. Aber es stellt sich die Frage, inwieweit die dann noch eine Mehrheit bilden können.
Natürlich könnten sich auch je nach Entscheidung verschiedene Mehrheiten finden, aber bis die Verhältnisse danach sind, scheint mir der Weg unendlich lange. Ein Mehrheitswahlrecht nur mit Direktkandidaten könnte dieses beschleunigen, weil hier unabhängige Köpfe eine Chance hätten, aber eben auch nur theoretisch, ausser in Berlin-Kreuzberg.
Es sei denn, man schüfe die Parteien generell ab, aber das röche nicht nur nach Diktatur.

Das deutsche Wahlrecht verhindert den Einzug von Kleinparteien durch eine 5%-Hürde, der Miniaturisierung der Parlamentsparteien ist also Grenzen gesetzt. Wo aber bliebe die Legitimität dieses Parlaments, würden neben den vielen Nichtwählern auch noch 20% oder 30 % ihre Stimmen Kleinparteien geben, die nicht im Parlament vertreten sind?
Schafft man die Hürde ab, hat das aber auch wieder negative Wirkungen, zum einen sitzen dann wieder die Extremisten drin und vergiften jede Debatte. Zum anderen glaube ich, dass sehr viele Leute mit einer solch unübersichtlichen Lage ihre Schwierigkeiten hätten und sich eher nicht besser vertreten fühlen würden. 


Freilich gäbe es genug Freiräume mit oder ohne Parteien oder Wahlrechtsänderungen, sind doch deutsche Abgeordnete eigentlich sowieso einzig ihrem Gewissen verpflichtet - wie viel mehr Begeisterung für Politik gäbe es, würde das gelebt!


Ich persönlich bin mit dem jetzigen System zunehmend unzufrieden. Zwar finde ich mich mit vielen Positionen in diversen Parteien wieder und denke nicht, dass es jemals eine Florian-100%-Partei geben wird oder geben sollte. Nein, mich stört etwas anderes:
Man wählt hier eben keine Politik, sondern Parteien.
Diesmal ist es ja noch recht klar, die FDP hatte sich festgelegt. Aber auf eine Koalition, weniger auf Sachpunkte. Und selbst wenn es ausnahmsweise hieß, mit der FDP gäbe es kein Fortbestehen des Gesundheitsfonds, ist der  Stand Heute: Schon nicht mehr gültig, der Fonds bleibt.
 
Und in manchen Bundesländern kennt sich ja keiner mehr aus. Auch in Brandenburg weiß man ja jetzt nicht, ob die SPD mit der Linken oder der CDU koaliert, und ich nehme doch an, die Poltik unterscheidet sich je nachdem doch deutlich. Oder etwa nicht? Dann sind die Parteien ja völlig beliebig geworden und es stimmt was ganz grundsätzlich nicht.

Da wird mir das Mehrheitswahlrecht wie in England schon immer sympathischer, bei allen Schwächen. Aber selbst dort konnte sich ja mittlerweile eine dritte Partei etablieren, wahrscheinlich sehnen sich viele dort nach einem Verhältniswahlrecht.
Autor: warlord
September 28, 2009, 20:25:06
Ich frage mich, ob für einzelne Sachfragen, bei denen der Souverän und die ausführenden Organe recht weit auseinanderliegen, Volksabstimmungen nicht effizienter sind als extra die Gründung einer Partei?

Ich dachte jetzt weniger an Parteien für spezifische Sachfragen. Ich meinte das grundsätzliche Problem, dass die heutigen Parteien bzw. die Parteigrenzen nicht mehr genügend kongruent mit den Meinungsgrenzen verlaufen, wenn praktisch bei allen Sachfragen die Meinungsfronten quer durch alle Parteien gehen. Dass man also die verschiedenen Meinungen zu besseren Gruppen zusammenschliessen können sollte, als mit den bisherigen Parteien.
Aber es kann natürlich auch sein, dass die Meinungsgrenzen bei den unterschiedlichen Sachfragen wirklich so unterschiedlich verlaufen, dass das dann wirklich auf Splitter-Parteien herauslaufen würde, die sich auf einzelne Sachfragen spezialisieren.
Autor: fränk
September 28, 2009, 20:00:21
Da wo es eine Volksabstimmungskultur gibt, in der Schweiz und ein bißchen auch in Bayern, läuft das IMHO nicht so schlecht.
Ja, für das Land vielleicht und für die Bürger.

Aber es könnte schlecht für die Politiker laufen. Und das mögen die gar nicht.
Autor: radneuerfinder
September 28, 2009, 19:44:35
Da wo es eine Volksabstimmungskultur gibt, in der Schweiz und ein bißchen auch in Bayern, läuft das IMHO nicht so schlecht.
Autor: fränk
September 28, 2009, 19:40:27
Ich frage mich, ob für einzelne Sachfragen, bei denen der Souverän und die ausführenden Organe recht weit auseinanderliegen, Volksabstimmungen nicht effizienter sind als extra die Gründung einer Partei?

Ich vermute amtierende Politiker werden alles versuchen die Entstehung einer Volksabstimmungskultur zu verhindern.

Außerdem gibt es wirklich wichtige Entscheidungen, die ich nicht gerne von 20 Millionen Bildzeitungslesern gefällt haben will.

Demokratie taugt nicht wirklich etwas, lassen wir nicht so viele Leute daran teilnehmen.
Autor: radneuerfinder
September 28, 2009, 19:22:40
Ich frage mich, ob für einzelne Sachfragen, bei denen der Souverän und die ausführenden Organe recht weit auseinanderliegen, Volksabstimmungen nicht effizienter sind als extra die Gründung einer Partei?
Autor: warlord
September 28, 2009, 18:50:06
Ob man sie nun toll findet oder nicht, die ganze Partei ist ein interessantes Experiment (in allem),

Ja, und vielleicht könnte sie sogar zu einer Art Katalysator für einen (zumindest hier in der Schweiz - aber ich glaube, bei Euch ist das sehr ähnlich) überfälligen Prozess werden. Mir scheint, die Fronten gehen seit Jahren bei jeder anstehenden Sachfrage quer durch fast alle Parteien. Irgendwie ein Zeichen dafür, dass die Parteienlandschaft den Realitäten nicht mehr gerecht wird. Es würde daher in meinen Augen nichts schaden, wenn da mal etwas geschüttelt und gerührt würde und sich die bisherigen Parteien auflösen und neue bilden würden, welche die heutigen Interessengruppen besser abbilden und vertreten könnten.
Autor: Florian
September 28, 2009, 18:13:30
Tja und die Piraten...
Schade eigentlich, aber war ja zu erwarten. Die einzige Chance wäre wohl ein Direktmandat über die Erststimmen gewesen.

Also, ich bin ja Realist (manchmal) und da finde ich den Einstand schon gut gelungen. Ich jedenfalls habe mich zum ersten Mal mit der Partei näher beschäftigt, und das geht wohl vielen Leuten so. Ob man sie nun toll findet oder nicht, die ganze Partei ist ein interessantes Experiment (in allem), und auch wenn ich skeptisch bin, ob sie sich etablieren können, kommt es vielleicht auch ganz anders: Erst die Großstädte, dann ein Stadtstaat, schon ist man halbwegs drin.
Und dann wird es freilich erst richtig spannend. Allerdings haben sie ja viel Verhandlungsmasse, bevor sie ihre Grundsätze aufgeben, weil zu vielem keine Meinung. :)

Jedenfalls zeigen sie viele positive Dinge auf, von denen sich andere Parteien ein Scheibchen abschneiden sollten. Natürlich sind sie jung und da ist man lockerer, aber welche andere Partei wäre auf die Idee gekommen Alle (mit Internetanschluss) bei der Programmgestaltung mitmachen zu lassen? Ich hoffe auf mehr Mitarbeitsmöglichkeiten auch bei den Anderen. Das wäre womöglich ein Weg, die Kluft zwischen Parteien und Bürger wieder zu verkleinern.
Autor: MacFlieger
September 28, 2009, 08:49:51
Beide Parteien der großen Koalition sind ja abgestraft worden für ihre Arbeit. Die SPD nur eben erheblich stärker als die CDU. Die Vermutung hatte ich schon zu Beginn der grossen Koalition nach der Verteilung der Ministerien. Die SPD hatte sich ausgerechnet die Ministerien zuschustern lassen oder haben wollen, bei denen das Potential, sich unbeliebt zu machen und keine Erfolge vorweisen zu können, am größten ist.
Zudem hat die SPD natürlich eher mit den Linken zu kämpfen als die CDU.

Glaubt Ihr wirklich an massive Politikveränderungen?

Nö, die Politik der großen Koalition wurde doch fast ausschliesslich von der CDU vorgegeben. Die SPD hat doch jedes Mal nachgegeben, damit die Regierung nicht platzt. Auch ein Grund für ihre Defizite.

Tja und die Piraten...
Schade eigentlich, aber war ja zu erwarten. Die einzige Chance wäre wohl ein Direktmandat über die Erststimmen gewesen.