Autor: radneuerfinder
Juli 08, 2026, 23:12:07
Internetzensur nun auch in DE
Nach meiner Recherche wurde die Internetzensur in Deutschland 2020 eingeführt. Selbstverständlich wird sie nicht Zensur genannt. Als offizielle anerkannte Zensur gilt wohl nur eine Vorzensur durch staatliche Behörden.
Eingeführt wurde ab 2020 eine Nachzensur, genannt "journalistische Sorgfaltspflicht".
Hier der Gesetzestext:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/MStV-19
Hier ein Merkblatt dazu:
https://www.die-medienanstalten.de//fileadmin/user_upload/die_medienanstalten/Service/Merkblaetter_Leitfaeden/Merkblatt_Journalismus_im_Internet_ua.pdf
Wer gegen die Sorgfaltspflicht verstösst, kann von der örtlich zuständigen öffentlichen Einrichtung (staatsferne Medienanstalt) sanktioniert werden. Bisher ist das ganze nicht groß aufgefallen, da die Medienanstalten nur selten und selektiv aktiv wurden. Man könnte aber auch von Willkür sprechen.
Wichtige Einschränkung: Das Gesetz gilt nur für "Telemedien", also für Webseiten, Podcasts und anderes per IP verbreitetes Zeug. Gedruckt darf nach wie vor jeder Unsinn verbreitet werden ohne das eine öffentliche Aufsicht das überhaupt anschaut.
https://www.telepolis.de/article/Benjamin-Berndt-vs-LMA-Eskaliert-der-Zensur-Streit-um-das-Hoecke-Interview-11357435.html