Politik ist oft jahrelange Debatte, Ausschuss über Ausschuss, Expertenanhörungen, noch mehr Debatten, juristische Prüfungen, Finanzierungsprobleme…
Ist das so?
Na klar. Mach doch mal mit. Versuche, eine Strasse durchzusetzen oder zu verhindern. Dann wirst Du es schon sehen.
Außer natürlich es werden auf Generationen Schulden aufgenommen um Banken zu retten oder die Atomkraftwerklaufzeiten verlängert - da geht es dann mitunter sehr schnell. Ein Fakt, der auch stark kritisiert wurde und wird.
Leider sind in den Fraktionen in der Tat zu viele Pfeifen. Weil wir, die denkende Elite, sind uns ja zu schade für so was. Lieber im Internet Dampf ablassen.
Es gibt eine Mehrheit, die stellt die Regierung und macht das, was sie machen will.
Das ist in Deutschland fast nie der Fall! Klare Mehrheiten sind hier die absolute Ausnahme, darum haben wir doch so viel Stillstand und jahrzehntelang dieselben nervtötenden Probleme.
Das die Merkel-Regierung zu Beginn jahrelang gehegte Herzenswünsche durchsetzte, die in der Koalition nicht umstritten waren, und als man die Bundesratsmehrheit hat, ist doch mal ein glatter Erfolg. Müsste man halt nutzen für vernünftige Dinge und da hat's sehr gehakt. Und natürlich war z.B. der MwST.-Rabatt für Hotels in einem Kompromiss über viele Dinge das Zuckerli für FDP und CSU (was immer verschwiegen wird). Auch wieder ein Beispiel wie eben keineswegs Jemand machen kann, was er will, man braucht Mehrheiten! Und die gibt es in Deutschland eben kaum je mal.
Eher selten passiert es, dass einzelne Personen dieser Regierungsparteien so unzufrieden mit dem sind, was denn gleich beschlossen werden soll, dass sie nur zustimmen, wenn sie einen Zusatzposten bekommen.
Gewissen und im Wahlkreis versprochene Dinge (wenn sie denn durch den Wahlkreis in Berlin gelandet sind) mussten sowieso zu Beginn der Berliner Karriere abgegeben werden.
Das ist doch bisschen albern allmählich, findest Du nicht? Würden ständig Minister zurücktreten oder Wahlkreisabgeordnete gegen alles ihr Veto einlegen, wenn sie die Umgehungsstrasse nicht bekommen, wäre das Land doch unregierbar.
Der kluge Abgeordnete lässt solche Dinge eben mal einfließen, wenn sich die Gelegenheit ergibt. Das kann Jahre dauern, oder nie passieren. Je nachdem. Dem Wähler steht es jedenfalls frei, ihn turnusgemäß abzuberufen und einen durchsetzungsfähigeren Menschen zu entsenden!
Ich behaupte, ich würde die gleiche Arbeit in kürzerer Zeit hinbekommen.
Genau! In SimCity.
Das war mal eine Sache, bei dem das Regierungslager nicht komplett und gehorsam hinter einem Vorschlag stand. Es würde erst ein bisschen gezickt, bis alle einverstanden waren oder wenigstens so taten.
So etwas geschieht aber so selten, dass es den Leuten in der Erinnerung bleibt.
Stimmt, daher ja auch der Gutti-Mythos. Das er vor kurzem noch gesagt hat „Abschaffung der Wehrpflicht nicht mit mir!“ - egal! Außerdem setzt man ja nur aus.
„Um zu sparen“ - Nein, doch nicht, eher im Gegenteil.
Diese 180°-Politik bleibt mir in Erinnerung, ja, in schlechter.
Edit: Allerdings rechne ich ihm positiv an, dass er diesen lange überfälligen Reformschritt durchgesetzt hat. Wie und warum auch immer.
I
ch habe ansonsten nicht den Eindruck, dass unsere Politiker um Sachen kämpfen, sich gegen die eigenen Reihen durchsetzen, mit der Opposition abstimmen.
Hallo? Mit der Opposition redet man, wenn's sein muss. In Deutschland also fast immer!
Willst Du eine Kuschelgruppe, noch mehr Abstimmung und Kompromisse? Dann geht bald gar nichts mehr.
Und über allem schwebt der Eindruck, den unsere Politiker bei mir hinterlassen.
Um es ganz einfach zu machen, mit den Worten meiner verstorbenen Oma:
Wer einmal lügt dem glaubt man nicht.
Darum legen sich kluge Politiker auch nie fest, was dann wieder als „übliches Gelaber“ kritisiert wird. Weil, wenn man eben nicht Gutti ist, wird einem das nach 20 Jahren noch vorgehalten, dass man mal anderer Meinung war.
Ich weigere mich einem Politiker die genaue Uhrzeit zu glauben, weil es sehr wahrscheinlich ist, dass er lügt. Ich weiß nicht warum gerade lügt, wer im was dafür versprochen hat, wie er glaubt gerade vor der Kamera zu wirken, wenn er mir die falsche Uhrzeit sagt, aus der Erfahrung weiß ich trotzdem, er lügt.
Politiker: Jeder kleine Gemeinderat.
Ich würde es nicht schaffen, mich in eine Talkshow zu setzen und wissentlich Unsinn zu erzählen, weil es meine Partei oder meine Kanzlerin von mir erwartet.
Wer es tut, den verachte ich.
Geht mir genauso. Nur kann ich mich selten entschließen, wer wissentlich Unsinn erzählt. Für mich ist das erstmal ein Wettstreit von Meinungen. Aber man muss sich echt mal klar machen, dass diese Talkshows
Unterhaltung sind, um nicht zu sagen: Verblödung. Von seltenen Ausnahmen abgesehen.
Zwei Beispiele, die mich in letzter Zeit wirklich noch aufgeregt haben:
• Rötgen wollte *glaube ich* die Laufzeiten nicht verlängern. Er musste es aber und hat es hinterher als super-tolle Sache verkauft.
Er hat sich in der Tat als Quasi-Grüner inszeniert und dann auch ordentlich Prügel für seine Verteidigung der LZV bekommen. Sogar von Frau Illner und co. wurde er gefragt, ob er jetzt nicht zurücktreten müsste. Fand er halt nicht.
So, und der Wähler kann solche Leute auch abstrafen. Ganz konkret die Wähler im Rhein-Sieg-Kreis. Aber ich weiß:
Die sind ja alle gleich, bringt ja nix. Genau darum bringt es nichts, weil viele Leute sich einen Scheiß interessieren.
Und nein, früher war es nicht besser!
• Der E10-Sprit ist doch offensichtlich eine Fehlgeburt! Warum machen sie es dann? Weil es die Mineralölkonzerne wollen und der Staat mitverdient.
Auch, und weil das bis vor kurzer Zeit, als die Gesetzgebung lief, noch von fast allen Seiten als super CO2-Einsparung gewollt war. Momentan entscheidet der Tankende mit Verweigerung.