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Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
November 28, 2017, 09:44:21
Was mir derzeit enorm auf die Nerven geht, ist die "Regierungsbildung" im neu gewählten Bundestag und auch in den darüber berichtenden bzw. Forderungen stellenden Medien bzw. Bundespräsident.
Aber ganz anders als überall geschrieben und diskutiert wird.
Die Berichterstattung, Diskussion und Aufforderungen laufen alle in die Richtung, dass eine Koalition aus Parteien gebildet wird, welche zusammen mehr als 50% der Stimmen haben. Das war natürlich immer schon so und auch die 5%-Hürde dient ja dazu, nicht zu viele Parteien im Bundestag zu haben, welche eine solche Koalitionsbildung erschweren würden, wie im aktuellen Fall.

Aber: Dieser ganzen Problematik und Handlungsweise auch in den vergangenen Jahren liegt eine Voraussetzung zugrunde, die stillschweigend hingenommen wird und deren Auswirkungen auch in der öffentlichen Diskussion in den Medien nicht stattfinden. Diese Voraussetzung halte ich für im höchsten Maße undemokratisch und sie ist meiner Meinung nach eine der Ursachen für die Politikverdrossenheit. Was ist diese Voraussetzung? Das ist relativ einfach. Die von den Parteien, Bundespräsident und Medien geforderte Koalitionsbildung macht nur dann einen Sinn, wenn die Bundestagsabgeordneten sich verfassungswidrig gegen Art. 38(1) des GG stellen:
Zitat
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Im Bundestag sollen die Abgeordneten diskutieren und abstimmen und nicht die Parteien.
Das wird aber überhaupt nicht, auch nicht von den Medien, hinterfragt. Lieber redet man davon, dass solange Neuwahlen stattfinden, bis das Ergebnis "passt", oder Parteien zu Koalitionen gezwungen werden sollen.

Lässt man diese Voraussetzungen weg und die Abgeordneten würden sich nur entsprechend ihres eigenen Gewissens verhalten, sind Koalitionen (besonders mit dem Ziel >50%) absolut sinnfrei. Die Regierung würde gestellt werden, wer die meisten Stimmen bekommt und Gesetze müssten so vorgeschlagen werden, dass sie eine Mehrheit der Abgeordneten (völlig egal welcher politischen Richtung) erhalten. Das würde auch echte Diskussionen und Kompromisse bringen. Mal ehrlich: Die Bundestagsreden und -abstimmungen sind doch bei der aktuellen Verfahrensweise völlig überflüssig. Die Reden dienen nur dazu, den eigenen Standpunkt darzulegen und evtl. öffentlich zu verbreiten. Sie haben null Auswirkungen auf die folgende Abstimmung und auch diese Abstimmung ist an sich schon eine Farce, weil das Ergebnis durch die Koalitionen festliegt. Ganz krass gesagt: Warum hält man sich überhaupt die Abgeordneten? Bei der aktuellen Verfahrensweise reicht es doch aus, wenn die Parteien sich nach der Wahl auf eine Regierung einigen und danach keine Sitzung mehr stattfindet.

Dazu kommt noch das Abstimmen immer über Pakete. Auch das ist Unsinn. So können und werden ja Gesetze, die eben nicht eine Mehrheit bekommen würden, doch durchgedrückt, weil ein Dagegenstimmen andere sinnvolle Gesetze verhindern würde.

Auch dieses "Wir wollen nicht mit diesem oder jenem sprechen" oder "Wir wollen bei einer Gesetzesvorlage nicht von den Stimmen von xy abhängen" zeigt eine zutiefst demokratiefeindliche Einstellung. Wenn ich ein Gesetz vorschlage, dann kann es mir doch völlig egal sein, wer in diesem Punkt mit mir einer Meinung ist und daher auch für dieses Gesetz stimmt. Ich muss nur das Gesetz so machen, dass es eine Mehrheit der Abgeordneten gut findet. Hinter der Aussage steckt aber die undemokratische eingeübte Vorgehensweise des "eine Hand wäscht die andere", d.h. xy stimmt für meinen Gesetzesvorschlag, wenn ich im Gegensatz dazu etwas für xy tue. Dass die das nicht wollen, ist verständlich. Aber es ist eben wieder dieses Handeln nicht entsprechend des GG.

Ja, ich weiß. Wenn sich alle Abgeordneten an das GG halten würden, wäre das Regieren viel schwieriger und langsamer. Aber eben endlich demokratisch.
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Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen´gen nur gewesen." -- Schiller
Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #1: November 28, 2017, 10:04:47
Hat Herr Minister Schmidt die Glyphosat-Zulassung nur auf Grund seines Gewissens gefällt?
Dann war das ja gutes Demokratieverständnis?

Jochen
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Wenn Du es eilig hast, gehe langsam.
Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #2: November 28, 2017, 10:25:54
Hat Herr Minister Schmidt die Glyphosat-Zulassung nur auf Grund seines Gewissens gefällt?
Dann war das ja gutes Demokratieverständnis?

Ich verstehe nicht, was Du mir sagen möchtest.
Wenn eine Mehrheit der Abgeordneten unabhängig von Parteizugehörigkeit beruhend auf ihrer eigenen Meinung/Einstellung für eine derartige Zulassung stimmen, dann halte ich das für demokratisch, ja. Auch wenn ich bei einer Entscheidung anderer Meinung bin, dann bin ich anscheinend in der Minderheit und muss mich dem Ergebnis beugen. Ist doch in anderen Organisationen auch nicht anders.
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #3: November 28, 2017, 10:37:28
Hat Herr Minister Schmidt die Glyphosat-Zulassung nur auf Grund seines Gewissens gefällt?
Dann war das ja gutes Demokratieverständnis?

Ich verstehe nicht, was Du mir sagen möchtest.
Wenn eine Mehrheit der Abgeordneten unabhängig von Parteizugehörigkeit beruhend auf ihrer eigenen Meinung/Einstellung für eine derartige Zulassung stimmen, dann halte ich das für demokratisch, ja. Auch wenn ich bei einer Entscheidung anderer Meinung bin, dann bin ich anscheinend in der Minderheit und muss mich dem Ergebnis beugen. Ist doch in anderen Organisationen auch nicht anders.

>> Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen´gen nur gewesen." -- Schiller

Die Mehrheit hat recht, aber ich möchte nicht immer der Mehrheit folgen.

Jochen
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #4: November 28, 2017, 11:00:54
>> Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen´gen nur gewesen." -- Schiller

Treffer, versenkt.  ;D

Zitat
Die Mehrheit hat recht, aber ich möchte nicht immer der Mehrheit folgen.

Welche Alternative gibt es? Dass alle Dir folgen, ist unwahrscheinlich. Einem anderen wirst Du auch nicht immer folgen wollen.

Wofür benötigt man Abgeordnete, wenn die Entscheidungen von wenigen Leuten für alle in Koalitionsverhandlungen getroffen werden?

Das Problem ist "Fraktionszwang" oder "Fraktionssolidarität", je nachdem ob man das Verhalten positiv oder negativ deuten möchte.
Ein deutscher Staatsbürger hat meiner Meinung nach in der Praxis keine Möglichkeit die Politik zu gestalten. Ohne Parteizugehörigkeit, keine Möglichkeit gewählt zu werden. Mit Parteizugehörigkeit muss man sich dem Programm der jeweiligen Partei unterwerfen. Zusätzlich wird die Auswahl zwischen verschiedenen Parteiprogrammen durch die 5%-Hürde, die sich nur aus dem Fraktionszwang ergibt, noch weiter verkleinert.

Nicht umsonst hat bei vielen Leuten der Wahlomat eine reine Spaßpartei (Die Partei) als Ergebnis geliefert.

Auch dieses "Die Wähler haben eine große Koalition gewollt" in der vorletzten Wahl, ist doch Unsinn. Auf meinem Wahlzettel stand nirgendwo "Große Koalition". Wenn man die von mir beschriebene Voraussetzung zugrunde legt, dann folgt aus dem Wahlergebnis, dass nur eine große Koalition machbar war. D.h. aber nicht, dass sie vom Wähler so gewollt war.
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Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen´gen nur gewesen." -- Schiller

Florian

  • Verderbliche Ware!
Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #5: November 28, 2017, 11:37:33
a) Ich teile Macfliegers Beobachtung nicht. Vielmehr wird meiner Erinnerung nach zum ersten mal über Pro und Contra auch einer Minderheitsregierung gesprochen. Dadurch würde der Bundestag stark aufgewertet. Höchstwahrscheinlich wird es dazu nicht kommen, aber zu sagen es würde nur von 50+ gesprochen, trifft nicht zu.

b) In Deutschland gibt es keinen Fraktionszwang, daher spricht man von „Fraktionsdisziplin“.
Erstens muss die ja nicht zwangsweise dem Gewissen des Abgeordneten widersprechen. Vielmehr ist eine starke Kongruenz zum Parteiprogramm und den Beschlüssen des Vorstands/der Partei anzunehmen, sonst wäre er/sie ja nicht im Bundestag.

c) Wer es auf Parteiticket in den Bundestag schafft, hat in seinem Gewissenskatalog sicherlich auch die Werte Solidarität und Gehorsam. :) Oder anders gesagt: Die Partei hat immer recht. Oder noch mal anders: Für viele Menschen ist das Folgen der Mehrheitsmeinung nach demokratischer Debatte kein größeres Problem.
Auch Stabilität und Ausgrenzen des politischen Gegners dürfte im moralischen Koordinatensystem verankert sein.

d) Wenn natürlich, wie seit Jahren der Trend, die Regierung massiv die Richtung vorgibt, und gerade bei riesigen Fragestellungen den Abgeordneten einfach ein paar hundert Seiten hinknallt, die bitte bis morgen Gesetz sein sollen, wird das problematisch. Dann grummelt es natürlich schon mal in der Fraktion, und mitunter gibt es sogar Rebellionen. Zuletzt aber nicht mehr.
Das muss sich ändern!

e) Es gibt höchstwahrscheinlich keine wirkliche Alternative, die der Realität standhält. Sonst hätte sich die ja wohl irgendwo entwickelt im Laufe der Jahrhunderte. Im altehrwürdigen UK-Parlament ist der Fraktionszwang sogar noch deutlich stärker und von üblen Methoden wird nicht zurückgeschreckt. Auch die letzten Schlagzeilen über Sex-Eskapaden und mitunter potentiellen -Straftaten geht ja wohl auf interne Portfolios eines Fraktionsvorsitzenden zurück, die in England Whip heißen, also Peitsche.

f) Ein funktionelles Parlament, Regierung, Parteien sind auch wichtig. Die Piraten haben es ja versucht, alles anders zu machen. Ofen aus. Wer hat das was davon?

g) was Jochen wohl meinte mit dem Glyphosat: Nach Absprachen hätte er sich enthalten müssen. Hat er nun sein Gewissen über Absprachen gestellt oder war sein Ohr für Lobbygruppen einfach ganz besonders empfänglich?
Es gibt schon viel Sinn hinter gewissen Mechanismen. Wenn jeder macht, was er will, ist das Chaos und Mißtrauen vorprogrammiert. Siehe auch Piraten und mitunter AfD.

h) Ja, man wählt keine Koalitionen, weiß aber, dass es welche geben wird. Außer vielleicht in Bayern.
Manche Wähler verhalten sich daher taktisch. Aber wie ginge es anders?

Wie auch immer, das wirklich große Problem in Deutschland, m.E. ist die fehlende Trennung von Legislative und Exekutive. Alle Minister und die Kanzler sind Abgeordneten. Das widerspricht diametral der Gewaltenteilung.

Man könnte natürlich das Grundgesetz ändern und den Parteien die Macht beschränken. Hielte ich aber ohne wirklich ausgefeilten Plan für Harakiri. Überhaupt ist die Krise der Parteien ja eh schon da und die Personalisierung wird immer stärker.
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #6: November 28, 2017, 15:09:51
Natürlich sollten die Abgeordneten ihre Entscheidungen mit ihrem Gewissen vereinbaren.
Basis ihrer Entscheidungen sollten sachliche Gründe sein.
Bedingt durch die Vielzahl der Themen kann gewiss nicht jeder Abgeordnete ein „Experte" sein.
Es muss sich dann auf die Fachleute innerhalb der eigenen Partei ( „Fraktionsdisziplin“) oder kann sich auf die Fachleute der anderen Parteien verlassen.

Jochen
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #7: November 28, 2017, 15:49:44
Am aktuellen Fall um das deutsche Stimmverhalten über den Einsatz von Glyphosat, kann man die Schwächen der Demokratie gut erkennen.

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt ist mit 39,9% der Stimmen seines Wahlkreises und von 78.500 Wählern in den Bundestag gewählt worden.
Ich gehe davon aus, dass er gegen den Willen der meisten seiner Wähler der Verlängerung der Glyphosatnutzung zugestimmt hat, in jedem Fall aber wohl gegen die Mehrheit der Einwohner seines Wahlkreises.
Zusätzlich hat er gegen die Geschäftsordnung der GroKo abgestimmt.

Ich frage mich bei so was immer, was genau ist sein Gewissen, dem er gefolgt ist?


Aber so etwas müssen wir wohl ertragen.
Ich möchte nicht, dass vermehrt per Volksentscheid Politik durchgesetzt wird (das Volk ist mir einfach zu blöde).
Ich hätte sehr gerne weniger Parteipolitik bei uns, habe aber Null Ideen, was weniger schlecht sein könnte.
Ich hätte gerne bessere Politiker, will aber nicht mehr für sie bezahlen.

Außer mich als Diktator, kann ich mir nix sinnvolles vorstellen und akzeptiere deswegen zähneknirschend den aktuellen Stand.
Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #8: November 28, 2017, 16:00:12
Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt ist mit 39,9% der Stimmen seines Wahlkreises und von 78.500 Wählern in den Bundestag gewählt worden.
Ich gehe davon aus, dass er gegen den Willen der meisten seiner Wähler der Verlängerung der Glyphosatnutzung zugestimmt hat, in jedem Fall aber wohl gegen die Mehrheit der Einwohner seines Wahlkreises.
vs.
Ich möchte nicht, dass vermehrt per Volksentscheid Politik durchgesetzt wird (das Volk ist mir einfach zu blöde).

Das ist eben das Dilemma. ;D

Jochen
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #9: Dezember 04, 2017, 12:14:16

Ich frage mich bei so was immer, was genau ist sein Gewissen, dem er gefolgt ist?

Das womöglich:
http://www.achgut.com/artikel/biobauern_verwenden_die_staerkeren_gifte
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Florian

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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #10: Dezember 04, 2017, 18:32:59
Seufz…
Der Artikel ist mal wieder dermassen lückenhaft und tendenziell, dass man ihn ma­ni­pu­la­tiv nennen muss. Vielleicht sollte die Seite sich umbenennen in echtschlecht.com.

a) Glyphosat ist ein Herbizid, tötet also unerwünschten Bewuchs. Kupfer wird als Fungizid, also gegen Pilze, eingesetzt. Zusammenhang?
b) Kupferpräparate werden im Biolandbau wie im konventionellen Landbau eingesetzt - seit über 100 Jahren, früher ohne Auflagen und üppigst.
c) Die heutige Kupfergabe als Fungizid macht nur einen kleinen Teil des Kupfereintrags aus. Das meiste Kupfer kommt als Odel (Gülle) auf die Felder. Biobauern dürfen sehr viel weniger Odel ausbringen, wie stark ist der Eintrag also unterm Strich?
d) Ja, Kupfer ist ein Schwermetall, wie der Autor pausenlos konstatiert. Genau wie Gold. Und wie dieses auch ein Edelmetall. Also sehr schwach reaktiv. Nicht das ich verharmlosen will, gewisse Standorte sind - v.a. wegen Altlasten aus unreglementierten Tagen - definitiv zu stark belastet.
e) Die Gabe von Kupfer im Biolandbau nennt der Autor „opportunistisch“. Dabei sucht die Branche seit Jahren, auch weil Verbote drohen, nach Alternativen.

Es ist ja auch nicht so, dass das Thema neu oder unbekannt wäre. Die EU wollte Kupfergabe als Fungizid auch schon mehrmals verbieten, scheiterte aber letztendlich erstmal - auch an der Biobranche.

Wie alle Pflanzenschutzmittel ist auch Kupfer problembehaftet. Das diktiert die Logik.

Wie Glyphosat sollte und kann man auch Kupfereinträge nüchtern diskutieren, aber mit solchen Artikeln erreicht man nur das Gegenteil. Aber das scheint ja neuerdings allüberall gewollt.
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #11: Dezember 19, 2017, 19:53:28
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Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #12: Dezember 20, 2017, 10:31:15
Dieses ganze Parteiensystem ist doch auch total überholt.
Es stammt aus einer Zeit, wo man die Gesellschaft noch in feste Gruppierungen einteilen konnte
und es für jede Gruppe eine entsprechende Partei gab.

Heute ist das gar nicht mehr möglich weil es nur noch Milieus gibt, in denen man sich bewegt und bei Bedarf auch
wechseln kann. Die Grenzen verschwimmen und die Parteien von früher passen nicht mehr zur Gesellschaft von heute.

Florian

  • Verderbliche Ware!
Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #13: Dezember 20, 2017, 12:03:37
https://www.addendum.org/platzverbrauch/glyphosat/

Der Artikel ist nicht so manipulativ wie die Sachen von achgut. Von einem Fachmann ist er aber sicher auch nicht. Ich zwar auch nicht, aber ein paar Punkte will ich anmerken:

- Pflügen ist nicht wirklich notwendig bzw. sogar kontraproduktiv, wie immer wieder bewiesen wurde und wird. Leider sind Entwicklungen in der Landwirtschaft hier sehr langsam. Wenn hier eine stattfindet, dann eher im Bio-Landbau.
- Pflügen beseitigt nicht alle Wildpflanzen für die ganze Saison. Erst Glyphosat und andere Herbizide erlaubten den klinisch reinen Acker. Der ist eine Katastrophe: Stichwort Artenvielfalt.
- Die wahrscheinlichste Alternative zu Glyphosat ist weniger wieder mehr Pflügen, sondern der Einsatz anderer Herbizide, und zwar eher mehrerer verschiedener, weil sie nicht so allumfassend wirken wie Glyphosat. Über deren Wechselwirkungen weiß man annähernd gar nichts. Besser ist das also kaum.

Das alles ist aber eigentlich ein anderes Thema. Mach doch ein Landwirtschaftsthema auf, wenn es Dich so interessiert.
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Beitrag frei Haus geliefert. Frisch von der Apfelinsel.
Re: Demokratieverständnis im Bundestag und Medien
Antwort #14: Dezember 23, 2017, 18:37:17
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