Anne Will: Doch, der ARD-Wicht hatte Dinge gesagt, da bleibt mir persönlich die Spucke weg.
Das von oben herunter behandeln der BREXIT Befürworterin war unterirdisch und auch ansonsten war das eine der wirrsten Diskussionen aller Zeiten. Aber gut. Da erwarte ich nichts anderes mehr.
Eben. Ich schaue mit derlei schon lange nicht mehr an, es ist alles immer gleich und es kommt nichts raus dabei.
Das dort auch zugespitzte Positionen verfochten werden, wäre mir schon recht, aber wie das immer arrangiert wird ist furchtbar.
Interessant auch die Falschinformation zum Internet-Poll für eine nochmalige Abstimmung: der war - das wissen mittlerweile auch SPON und Konsorten - gefaked. Da haben Bots u.a. aus dem Vatikan den Job getan, nachdem bis zum Brexit nicht mal 50 Leute abgestimmt haben. Recherche der Qualitätsmedien? Fehlanzeige, denn das würde nicht ins Weltbild passen.
Weiß jetzt nicht, um welchen Poll es geht, aber auch Boris Johnson äußerte sich wohlwollend zu einem zweiten Referendum. Übrigens auch schon vor der Wahl!
Das Internet-Abstimmungen generell Nonsens sind, wird sich hoffentlich irgendwann auch bei den TV-Sendern rumsprechen.
Ich kenne die Lügen der Sun nicht, aber sehr wohl BREXT der Film. Der hatte durchaus nachvollziehbare Argumente. Übrigens auch Argumente, die für jedes andere Land in Europa zutreffen. Keine Lügen, Argumente. Zugespitzt: durchaus. Hier anzusehen: https://sciencefiles.org/2016/05/13/brexit-der-film-wie-in-einer-offenen-gesellschaft-ueber-die-eu-diskutiert-wird/
Schaue ich mir vielleicht mal an. Aber
natürlich gibt es
auch nachvollziehbare Argumente für den Brexit. Persönlich finde ich: Die andere Seite hatte bessere. Aber ich glaube auch das es darum bei der Abstimmung nur am Rande ging.
Du bist nicht der Meinung, dass die EU Antidemokratisch ist, und führst deine eigenen Argumente and absurdum: "
Nein. Ein Antidemokrat ist aktiv
gegen die Demokratie.
Wurde nun die EU erschaffen, um die Demokratie zu bekämpfen? Tut sie es?
durch Juncker" etc. Ich kann mich nicht daran entsinnen, dass das deutsche Volk oder irgendein anderes europäisches Volk hinsichtlich vieler Dinge "gefragt" wurde. (Doch, die Holländer, als es um die Ukraine ging: und die deutsche Regierungspresse hat darauf die Holländer wieder als Nazis und Vollidioten hingestellt. Gottseidank kenne ich ne Menge Niederländer aus meinem Freundeskreis, die mir die Sache schön erklärt haben, da brauche ich keinen SPON Augstein und Konsorten). Das ist für mich antidemokratisch. Und dieses "Nichtfragen" fällt den Herrschaften jetzt als Anti-EU, Rechtspopulismus (und BREXIT) etc. auf die Füße. Actio ist gleich Reactio.
Indirekte Demokratie ist auch nicht antidemokratisch.
Das es in Deutschland keine Volksentscheidungen zur EU (oder irgendetwas anderem!) gibt, liegt nicht an der EU sondern am Grundgesetz und dem Unwillen v.a. der Union dieses zu ändern. Dann ist für Dich vielleicht das Grundgesetz antidemokratisch?
Was ich darlegen wollte, ist, dass die EU von gewählten Politikern errichtet wurde. Und nach wie vor kontrolliert wird.
Das die EU nicht mehr Macht hat, dass das Parlament fast nichts darf (aber viel mehr als früher, mal am Rande), liegt natürlich auch an diesen nationalen Regierungen - wer schafft sich schon selber ab und welche Konsequenzen hätte das?
Stellen wir uns mal vor, alles wäre 100% wie einer repräsentativen Demokratie.
Das EU-Parlament wird von der Gesamtheit des europäischen Wahlvolks gewählt. Dieses wählt dann die Regierung (Kommissare) und kontrolliert sie. Es darf Gesetzentwürfe zur Abstimmungen auch selbst einbringen.
Darüber wacht ein EU-Gericht.
Das hätte natürlich die Folge, dass die nationalen Parlamente in ihrer Macht beschränkt würden. Einige Länder wären gar nicht vertreten, nicht im Parlament und schon gar nicht in der Kommission. Die Kommissare würden womöglich ganz anders denken als ihre jeweilige Regierungen und diese überstimmen können.
Eine Allianz aus einigen Großen oder vielen Kleinen könnte dann anderen Ländern demokratisch legitimiert noch leichter Dinge aufoktroyieren.
Wäre das unterm Strich demokratischer und auch wünschenswert?
Also den anderen Weg gehen und nur die Runde der Regierungschefs der Länder entscheiden lassen? Sollen dann alle 27/28 nationalen Parlamente jede Obst-Verordnung einzeln kontrollieren oder findet gar keine Kontrolle mehr statt? Genau das wollte man immer vermeiden.
Das „Schweizer Modell“ wird auch immer für Bürgerkriegsländern in die Diskussion gebracht. Ich meine aber doch, es braucht ein gewisses Grundübereinkommen dafür.
Ist die Selbstständigkeit der Kantone denn größer als die der EU-Länder? Ernsthaft?
Zum anderen wäre ich wirklich gespannt, wie von Euch eine Allparteienregierung in Europa empfunden würde.